Zulassung von Personen - Auflagen und Beschränkungen (HfPV)
S 1.5 angleitetes Studium am Studienort
Im Interesse der Verkehrssicherheit begegnet die Fahrerlaubnisbehörde ausgleichbaren körperlichen/geistigen Mängeln eines Bewerbers/Inhabers einer Fahrerlaubnis mit der Anordnung von Auflagen oder Beschränkungen.
Lernziel
• Auflagen/Beschränkungen in alten rosa und grauen Führerscheinen
kennen lernen
• Einordnung innerhalb der fahrerlaubnisrechtlichen Bestimmungen als Ordnungswidrigkeit oder Straftat.
Sachverhalt 1
Am 25.03.10 wurde die Funkstreife PK ….. Und POK ….. Zu einem Verkehrsunfall auf dem Parkplatz des Globus Baumarktes entsandt.
Vor Ort waren der Pkw ON 01 und der Pkw ON 02 aus gegenüberliegenden Parkbuchten rückwärts herausgefahren und hatten sich im Heckbereich leicht berührt. Lediglich am Pkw ON 02 entstand leichter Sachschaden in Form von Schrammen.
ON 01 hatte augenscheinlich nur einen rechten Arm, der linke würde seit Geburt fehlen. Bei der Inaugenscheinnahme des Führerscheins des Fahrzeugführers ON 01, Herrn …… stellte sich heraus,
dass dieser im Führerschein folgende Auflagen /Beschränkungen eingetragen hatte:
Lenkrades bedienbar.
Am automatikbetriebenen Pkw, BMW, 5er Limousine, amtliches Kennzeichen LDK- ….. Befand sich jedoch kein Drehknopf am Lenkrad. Der Abblendlichtschalter war ebenfalls nicht ohne Loslassen des Lenkrades bedienbar.
Darauf entgegnete die ON 01, dass Ihm diese Eintragungen bekannt seinen. Gerade die Eintragung des Drehkopfs wäre jedoch zu Zeiten erfolgt, in denen es lediglich Fahrzeuge ohne Servo-Lenkung gegeben hätte. In der heutigen Zeit könne man die Fahrzeuge doch auch ohne Drehknopf sehr gut mittels einer Hand steuern. Er hätte bisher versäumt, diese Eintragung aus seinem Führerschein herausnehmen zu lassen.
Sachverhalt 2
Im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle halten Sie ein BMW Cabrio an. Der Fahrer trägt eine Designer Sonnenbrille und übergibt Ihnen das abgebildete Dokument.
Aufgabe
Beurteilen Sie die jeweiligen Pkw-Fahrer nach den Bestimmungen des Fahrerlaubnisrechts.
Viel Erfolg!
Thomas Berthold
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S 1.5 aSaS - Auflagen und Beschränkungen
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